X Öffentliche Sitzung
Beratungsfolge:
Ausschuss für Planung, Umwelt und Verkehr: 19.11.2014
Kreisausschuss: 26.11.2014
Kreistag: 10.12.2014
| A 32/2014 |
| Datum: 05.11.2014 |
| RRX-Risikoanalyse hier: Antrag der UWV-Fraktion |
Sehr geehrter Herr Landrat,
die UWV-Fraktion beantragt,
dem Kreistag und seinen Ausschüssen die Risikoanalyse betreffend Umsetzung des RRX-Projektes im Zweckverband Nahverkehr Rheinland vorzulegen und zu erläutern.
Begründung:
Wie bekannt, wurde in der Sitzung des Kreistages am 01.10.2014 die Zustimmung zur Satzungsänderung im Hinblick auf das RRX-Projekt beschlossen.
Bekanntlich erfolgte die Beschlussfassung vor Erstellung und Vorlage der sog. Risikoanalyse.
Auf die Ausführungen des Geschäftsführers, Herrn Dr. Schmidt-Freitag, in der Informationsveranstaltung vom 16.09.2014, wird Bezug genommen (Z 2 zu V 51/2014).
Im Hinblick auf die finanziellen Risiken für die Trägerzweckverbände (AVV und VRS) beantragt die UWV-Fraktion, die zwischenzeitlich vorliegende, für Mitte Oktober angekündigte Risikodarstellung zugänglich zu machen und die Auswirkungen des Projektes für den Kreis Euskirchen zu erläutern.
Für die UWV-Fraktion
gez. Troschke, Fraktionsvorsitzender